Piratenpartei Deutschland
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Wesen
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine junge deutsche Partei.
Gründung
Die Gründungsversammlung fand am 10. September 2006 mit 53 Teilnehmern in der Berliner c-base statt. Über die aktuelle Mitgliederzahl aktuelle Angaben im Wiki der Partei verfügbar. Diese belief sich im Frühjahr 2010 auf 12005 Mitglieder.
Selbstverständnis
Sie versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet als Partei der Informationsgesellschaft. Ihre Ziele umfassen die Förderung freien Wissens und freier Kultur, Schutz vor dem Überwachungsstaat sowie einen Paradigmenwechsel vom gläsernen Bürger zum gläsernen Staat. Im Einzelnen umfasst ihr Grundsatzprogramm die Sicherung des Fernmeldegeheimnisses, eine Reduzierung der Patentierbarkeit insbesondere in den Bereichen Software und Gentechnik sowie freien Zugang zu Ergebnissen der öffentlich geförderten Forschung und Entwicklung. Ziel der Partei ist es, zur Wahl des Europaparlaments und der Bundestagswahl 2009 anzutreten. Die Partei lehnt das übliche politischen Spektrum als veraltet ab und ordnet sich nicht darin ein.
Parteiprogramm
Grundsätzliches
Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sei die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet. Dies geschehe zudem in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordere wie den Einzelnen selbst. Gleichzeitig schwänden die Möglichkeiten, diesen Prozess mit demokratisch gewonnenen Regeln auf der Ebene eines einzelnen Staates zu gestalten, dahin.
Datenschutz/Privatsphäre
Jeder Mensch habe eine Privatsphäre, die frei von Überwachung bleiben müsse. Ohne begründeten Anfangsverdacht dürfe es keine Bewegungsprofile, keine staatlichen Übergriffe, kein Lauschangriff und keine Rasterfahndungen geben.
Die Sicherung des Fernmeldegeheimnises sei ein wichtiger Grundpfeiler zum Erhalt der Demokratie. Das Fernmeldegeheimnis sei unter anderem durch die Einführung der Vorratsdatenspeicherung bedroht.
Staatliche und privatwirtschaftliche Stellen sollten Betroffene über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten informieren.
Auch solle die Kontrolle der Geheimdienste verbessert werden. Bessere Datensicherung und Sicherung der Privatsphäre sollten eingeführt werden. Dagegen sollten biometrische Pässe, die Gesundheitskarte oder RFID neu überdacht werden: Durch sie seien Datenschutz und Privatsphäre gefährdet. Der Ausbau der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen müsse gestoppt werden, da er nur scheinbare Sicherheit vermittle, und eine Verschwendung von Steuergeldern darstelle.
Transparenz des Staatswesens
Stärkere Transparenz auf allen politischen und betrieblichen Ebenen führe allgemein zu weniger Korruption. Jeder Bürger solle das Recht haben, sich bei der Verwaltung über deren Tätigkeit zu informieren. Ausnahmen sollten da gemacht werden, wo Datenschutzrechte anderer Bürger betroffen sind. Zudem wollen die PIRATEN Amtsträger besser kontrollierbar machen, und somit einen Beitrag auf dem Weg zum gläsernen Staat schaffen.
Wahlmaschinen sollen verboten werden, da Vorwürfe bezüglich möglicher Manipulationen nicht ausgeräumt werden konnten. Durch den Einsatz von Wahlmaschienen würden Wahlen deshalb ihre Transparenz verlieren.
Open Access
Freier Zugang (Open Access) zu Ergebnissen von Forschung und Entwicklung, die durch Steuergelder finanziert wurden, solle selbstverständlich werden. Dadurch soll jedem Bürger der Zugang zu kostenlosen Informationen ermöglicht werden.
Urheberrecht
Die PIRATEN fordern ein Recht auf Privatkopien und ein Ende der Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern. Durch den einseitigen Druck der Musikindustrie sei das Urheberrecht massiv zu Gunsten der Verwerter verschärft worden. Dies habe dazu geführt, dass große Bevölkerungsteile kriminalisiert wurden. Im Moment sind Werke von Künstlern siebzig Jahre nach deren Tod urheberrechtlich geschützt. Dies habe nichts mehr mit dem ursprünglichen Sinn des Urheberrechts zu tun, sondern führe zu einer einseitigen Verknappung des Angebots an Wissen. Dadurch profitiere die Verwerterindustrie auf Kosten der Bürger. Daher fordern die PIRATEN eine Verkürzung der Schutzfristen von urheberrechtlich geschützten Werken – im Gegenzug solle die Kultur vielfältiger gefördert werden. Auch sollen verbraucherfeindliche Behinderungen der Kopierbarkeit, wie sie nach Meinung der PIRATEN durch Digitale Rechteverwaltung entstehen, abgeschafft werden.
Ein Wahlspruch der Piraten lautet „Freier Zugang zu Wissen für alle“. Dies gelte insbesondere für Schulen und Universitäten. Nach Aussage der PIRATEN könne ohne die engen Schranken des Urheberrechts Wissen effektiver vermittelt werden. Sie wollen so verhindern, dass Wissen zu einem Luxusgut wird.
Patentwesen
Die Patentierbarkeit von "geistigem Eigentum" solle reduziert werden; insbesondere in den Bereichen Software, Gentechnik und Geschäftsideen, da dies in einigen Fällen bereits zu absurden Patenten geführt habe, und grundsätzliche Zweifel an den positiven Effekten dieser Patente beständen. Auch schadeten Patente kleinen Unternehmen und schafften Monopole.
Die PIRATEN fordern eine Reform des Patentsystems, da dieses Innovation stärker behindere als schütze.
Infrastrukturmonopole
Die Internetinfrastruktur müsse ausgebaut werden, damit auch abgelegene Gegenden bessere Internetzugänge erhalten und somit alle vom Fortschritt profitieren könnten.
Eine Filterung des Internets seitens staatlicher Stellen wird abgelehnt. Die PIRATEN befürchten, dass dies langfristig zu Zensur, und damit letztlich zum Verlust des Rechtsstaats führe.
Name
Der Name "Piratenpartei Deutschland" entstand durch das Vorbild der schwedischen Piratpartiet, zu deutsch Piratenpartei. Zugleich ist der Name, aber auch Reaktion und Provokation in Hinsicht auf Aktionen der Musik- und Filmindustrie. Die Bezeichnungen "Raubkopierer" und "Pirat" für privat kopierende Menschen sind nach Ansicht der Partei nicht tragfähig. Allerdings wurde der Name immer wieder kritisiert, weil er von vielen Leuten negativ wahrgenommen wird und den Eindruck hinterlässt, dass es sich um eine Scherzpartei handele.
Weblinks
Wiki der Partei: aktuelle Mitgliederzahlen der Piratenpartei
Piratenpartei Deutschland: Offizielle Internetseiten
