Kategorie:Lobbyismus

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Wesen

Lobbyismus nennt sich in einer Demokratie der Vorgang des heimlichen Verkaufs der Interessen der Wähler an einzelne finanzstarke Personen oder Personengruppen. Erfolgreich ist Lobbyismus, wenn durch medialen und finanziellen Druck dafür gesorgt ist, dass es kein Politiker mehr wagt, entsprechend dem Wählerwillen zu entscheiden, sondern alle nach der Pfeife von Meudalisten tanzen.

Charakter

Thomas Leif und Rudolf Speth schrieben in einem Artikel für die Zeit 2006 über Lobbyismus:

Die Macht von Interessengruppen in Berlin und Brüssel ist unübersehbar. Kein Politikfeld, auf das Lobbyisten keinen Einfluss nähmen. ... Versicherungsmathematiker und Rechtsexperten von Verbänden und Lobbygruppen, aber auch von großen unabhängigen Anwaltskanzleien, agieren schneller als der wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Ihre Interpretation von Daten und die Wertung von komplizierten Rechtsfragen sind aber stets interessengeleitet. Viele Politiker nutzen auch die Angebote der Interessengruppen und wechseln nach ihrer Politikkarriere in deren Lager. ... Ein wichtiges Kennzeichen des Lobbyings ist sein informeller Charakter. Es gibt keine Verfahren und Regeln für die lobbyistische Politikbeeinflussung. Darüber hinaus gehen Lobbyisten ihren Geschäften gezielt abseits der Öffentlichkeit nach.

Weblinks

Mein Parteibuch am 26.10.2006: Wie werden deutsche Gesetze gemacht?

Thomas Leif und Rudolf Speth am 02.03.2006 in der Zeit: Die fünfte Gewalt - Wie Lobbyisten die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie unterlaufen

Joachim Wagner am 30.10.2003 in der Zeit: Die fünfte Gewalt - Lobbyisten haben so viel Einfluss wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik

Karsten Wenzlaff: Lobbyismus-Wiki (Diskussion dazu im INSM-Watchblog)

Olaf Herrmann: Lobbyblog

Watchblog zum Lobbyismus: Lobbycontrol